Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2012
Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2012
In der Sitzung des Gemeinderates wurde am Montag eine breit gefächerte Tagesordnung behandelt. Auf dem Programm standen Beschlüsse über die ersten konkreten Ausschreibungen für den Neubau der Kinderkrippe, die geplante Restaurierung der bedeutenden Bajuwarenfunde, verschiedene Bauanträge und Bekanntgaben.
Neubau Kindekrippe
Eingangs der Sitzung unterrichteten die für den Neubau der Kindekrippe zuständigen Planungsbüros den Gemeinderat sowie die anwesenden Zuhörer, kurz über die geplanten Ausschreibungen und die weiteren Vorgehensweisen. Im Einzelnen wurde aufgezeigt, welche Gewerke zuerst ausgeschrieben werden und welche in etwa drei bis vier Wochen folgen werden. Die Ausschreibungen erfolgen ausnahmslos beschränkt nach VOB, da die Wertgrenzen jeweils unter 250.000,00 Euro bzw. für den Ausbau unter 125.000,00 Euro netto liegen. Ortsansässige Firmen werden einbezogen. Im Wesentlichen wird der Baustil des bereits bestehenden Gebäudes weitergeführt. Für das gesteckte zeitliche Ziel, einen Einzug Anfang 2013, laufen die Vorarbeiten zügig an, sodass vorerst weiter daran festgehalten werden kann.
Teilweise Restaurierung der Bajuwarenfunde
Herr Herrn Willi Goetz bemüht sich seit langem um die teilweise Restaurierung der in Straßkirchen ausgegrabenen Bajuwarenfunde und stellte nun im Verlauf der Sitzung das von ihm geplante Projekt kurz vor. In den Jahren 1988 bis 1993 wurden in Straßkirchen insgesamt 402 Gräber eines Bajuwarischen Friedhofes ausgegraben. Die Gräber wurden in der Zeit zwischen dem frühen 6. und dem Ende des 7. Jahrhunderts angelegt. Obwohl 80 % der Gräber schwer beraubt worden sind, ist noch eine Fülle von Schätzen vorhanden, die ein eigenes Museum ausstatten könnten. Zumindest das gefundene Adelsgrab ist in der Wertigkeit mit dem Römerfund in Straubing zu vergleichen. Die Grabungskosten in den sechs Jahren betrugen rund 1 Million DM, und wurden als letzte Maßnahme noch vollständig vom Freistaat Bayern finanziert. Für die Restaurierung der Funde sieht sich der Freistaat Bayern deshalb nicht mehr in der Verpflichtung. Alle Materialien, außer Gold, sind im Boden einem Korrosionsprozess unterworfen, der nach einer Ausgrabung in einem beschleunigten Modus weitergeht. Auch durch eine restauratorische Maßnahme ist dies nicht ganz zu stoppen, aber zu verlangsamen. Der weitaus größte Teil der Funde von Straßkirchen konnte bisher noch nicht restauriert werden und hat sich so optisch gegenüber dem originalen Erscheinungsbild stark verändert. Derzeit ist das Fundmaterial weder der Öffentlichkeit in Ausstellungen noch der Fachwissenschaft als Studienobjekt zugänglich. Zur wissenschaftlichen und öffentlichen Erschließung des bajuwarischen Gräberfeldes von Straßkirchen sollen in einer Projektmaßnahme exemplarisch die attraktivsten und wissenschaftlich interessantesten Grabfunde restauriert werden. Aufgrund der großen auch überörtlichen Bedeutung der Funde unterstützt der Gemeinderat die Restaurierungsmaßnahmen sowohl ideell als auch mit einer finanziellen Beteiligung an den Kosten.
Bürgersolaranlage in Planung
Die Anfrage eines Planungs- und Projektentwicklungsbüros mit Schwerpunkt Solar- und Windparks auf Errichtung von Bürgersolaranlagen entlang der Bahnlinien im Gemeindebereich Straßkirchen wurde grundsätzlich befürwortet. Jedoch sind die vorgeschlagenen Flächen nicht in der im April 2010 erstellten Solarfeldstudie enthalten, da zu diesem Zeitpunkt nur Freiflächenanlagen mit Siedlungsanbindung genehmigungsfähig waren. Sollte das geplante Projekt realisiert werden ist die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens notwendig, das bedeutet, die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes mit je einem Deckblatt sowie die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sondergebiet. Die Kosten hierfür sind vom Antragsteller zu übernehmen. Aufgrund der prinzipiellen Befürwortung des Projekts durch die Gemeinde wird der Investor in Kürze die Grundstücksbesitzer zu einer ersten Informationsveranstaltung einladen.
Bauangelegenheiten
Im weiteren Sitzungsverlauf wurde das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung und den Betrieb eines Lagerplatzes für Baustoffe und Asphaltaufbruch im Gewerbegebiet Straßkirchen Ost, BA II, erteilt. Desweiteren wurde das Deckblatt Nummer 2 zum Bebauungsplan „Am Hoffeld IV“, BA II als Satzung beschlossen, da keine Bedenken bei der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung oder durch die direkt betroffenen Anlieger erhoben worden sind.
Bekanntgaben
Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung wurden vom Ersten Bürgermeister, Eduard Grotz, u. a. noch folgende Bekanntgaben vorgetragen.
Das für das Frühjahr 2012 geplante offizielle Gründungsfest der ILE-Gäuboden wurde zwischenzeitlich auf Freitag, 30. März 2012 terminiert und wird in der Mehrzweckhalle in Salching stattfinden. Als Festredner wird der Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Herr Helmut Brunner, anwesend sein.
Weiter wurde zur ILE-Gäuboden berichtet, dass die Gemeinde Feldkirchen, die sich im Namen der sieben ILE-Gemeinden für einen Auftritt des Kulturmobils 2012 beworben und eine Zusage erhalten hat. Termin für die Aufführung wird der Sonntag, 26. August 2012 sein. Bereits jetzt werden hierzu alle interessierten Bürger der Gemeinde Straßkirchen herzlich eingeladen.
Schon im letzten Jahr wurde festgelegt, dass für die Gestaltung der „Straßkirchner Mitte“ ein Architektenwettbewerb durchgeführt wird. Nach erfolgreich abgeschlossenen Grundstücksverhandlungen im Ortszentrum wird nunmehr voraussichtlich in der Märzsitzung ein Vertreter der Bayerischen Architektenkammer über den Ablauf des Wettbewerbs informieren.
Das Landratsamt Straubing-Bogen hat uns gebeten, Vorschläge für die Verleihung der Bayerischen Staatsmedaille für soziale Verdienste 2012 zu unterbreiten. Hinsichtlich der Wertigkeit der Verdienste ist davon auszugehen, dass für die Verleitung der Bayerischen Staatsmedaille für soziale Verdienste nur Persönlichkeiten in Betracht kommen, denen auch das Bundesverdienstkreuz am Bande oder eine höhere Auszeichnung verliehen werden könnte bzw. die eine solche Auszeichnung bereits erhalten haben. Entsprechende Vorschläge werden bis spätestens 2. Februar 2012 in der Verwaltung entgegengenommen.
Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung gab Bürgermeister Grotz den sehr erfreulichen vorläufigen Jahresabschluss 2012 bekannt. Der Verwaltungshaushalt wird mit einem Überschuss von rund 1,3 Mio. Euro abschließen. Zusammen mit dem Plus im Vermögenshaushalt von etwa 1 Mio. Euro kann eine Allgemeine Rücklage von rund 2,3 Mio. Euro verbucht werden. Die Gemeinde Straßkirchen ist somit faktisch schuldenfrei.
Claudia Domaschka, Geschäftsleiterin